Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von GlücksNetz

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei GlücksNetz akzeptieren Sie (im Folgenden der "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von GlücksNetz (im Folgenden die "AGB" genannt).

GlücksNetz betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (GluecksNetz.de, GluecksNetz.at, GluecksNetz.ch, etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von GlücksNetz. Alle Websites, auf denen GlücksNetz die Dienste von GlücksNetz zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "GlücksNetz-Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und GlücksNetz, unabhängig davon, auf welcher der GlücksNetz-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die die GlücksNetz-Websites nutzen.

1. Gegenstand

1.1. Die GlücksNetz-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: (a) einen geschlossenen, unentgeltlichen Informationsdienst (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Informationsdienst wird im Folgenden "Basis-Mitgliedschaft" genannt) sowie (b) einen geschlossenen entgeltlichen Informationsdienst zum Erlernen und Optimieren von Prinzipien zur Führung eines glücklichen Lebens (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Dienst wird im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt).

1.2. Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den GlücksNetz-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren begleichen. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. GlücksNetz kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. GlücksNetz wird sie zudem im Premium-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

1.3. Jegliche Nutzung der auf den GlücksNetz-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von GlücksNetz bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch GlücksNetz.

1.4. GlücksNetz stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. GlücksNetz ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den GlücksNetz-Websites zu entfernen.

1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der GlücksNetz-Websites technisch nicht zu realisieren ist. GlücksNetz bemüht sich jedoch, die GlücksNetz-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von GlücksNetz stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den GlücksNetz-Websites führen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der GlücksNetz-Websites zu registrieren.

2.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, GlücksNetz Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3. Der Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist und die GlücksNetz-Websites ausschließlich für sich selbst nutzt.

2.4. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer kann das Passwort ändern. GlücksNetz wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

3. Pflichten der Nutzer

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

3.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

4. Änderungen der Dienste auf den GlücksNetz-Websites

GlücksNetz behält sich vor, die auf den GlücksNetz-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5. Beendigung des Vertrags

5.1. GlücksNetz kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für GlücksNetz unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von GlücksNetz und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

6.1. GlücksNetz übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der GlücksNetz-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. GlücksNetz gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der GlücksNetz-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den GlücksNetz-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

7. Haftung von GlücksNetz

GlücksNetz haftet nicht für Handlungen, die der Nutzer aus den von GlücksNetz bereitgestellten Informationen ableitet. GlücksNetz ersetzt keine professionelle psychotherapeutische Behandlung.

8. Freistellung

8.1 Der Nutzer stellt GlücksNetz von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen GlücksNetz wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die GlücksNetz-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt GlücksNetz ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen GlücksNetz wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der GlücksNetz-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle GlücksNetz aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von GlücksNetz bleiben unberührt.

8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer GlücksNetz nach Wahl von GlücksNetz auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der GlücksNetz-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch GlücksNetz sofort einstellen.

9. Datenschutz

GlücksNetz ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an GlücksNetz übermitteln, äußerst wichtig ist. GlücksNetz beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). GlücksNetz wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von GlücksNetz geregelt, die von jeder der GlücksNetz-Websites aus erreichbar sind.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

10.2. GlücksNetz behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. GlücksNetz wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. GlücksNetz wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an GlücksNetz per E-Mail mit dem von jeder der GlücksNetz-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Brief an GlücksNetz übermitteln. GlücksNetz kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von GlücksNetz.

10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von GlücksNetz.

10.7. Es gilt deutsches Recht.

Pulheim, den 2006-03-06

Druckversion